Es stehen grosse Investitionen an

Etwas ist garantiert: Nicht vielerorts in der WB-Region geht eine Gemeindeversammlung mit derart gewichtigen Themen so effizient über die Bühne. Innerhalb von knapp eineinhalb Stunden stimmten die 114 Anwesenden nicht nur den Finanzplänen zu – und somit auch einer Pumptrackanlage im Dorf, sondern genehmigten auch eine Einzonung von einer Fläche mit der Grösse eines halben Fussballfeldes, den Austritt der Gemeinde aus dem Gemeindeverband Waldruh und drei Einbürgerungsgesuche. Ohne Diskussionen blieben auch die Informationen über den geplanten Ausbau des Glasfasernetzes seitens der Swisscom und den Start einer Kita in den Räumlichkeiten der alten Gemeindeverwaltung. Doch alles der Reihe nach.

Die steigenden Kosten
Für das kommende Jahr budgetiert Zell rote Zahlen: Die Gemeinde rechnet mit einem Aufwandüberschuss von 151 000 Franken bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 1.90 Einheiten. Dieses Ergebnis ist leicht besser als im letztjährigen Aufgaben- und Finanzplan prognostiziert (Aufwandüberschuss 390 000 Franken) und kann durch das vorhandene Eigenkapital gedeckt werden. Wie Finanzvorsteher Othmar Häfliger erklärte, werden vor allem die Kosten im Bildungs- und Sozialbereich steigen. Häfliger machte klar, dass sich dieser Umstand auch mit Blick in die Zukunft nicht ändern werde: In den kommenden Jahren gehe man von einem steigenden Aufwand für Pflegefinanzierung, Sozialhilfe sowie Beiträgen an die Sozialversicherungen aus. Im Gegenzug erwartet die Gemeinde höhere Steuererträge (475 000 Franken) und ein um 124 000 Franken höherer Betrag vom Finanzausgleich als ursprünglich im Finanzplan vorgesehen.
Nichtsdestotrotz weist der Aufgaben- und Finanzplan in den Jahren 2024 bis 2027 durchgehend steigende Aufwandüberschüsse aus. «Dieser Trend zeichnet sich aktuell bei vielen Gemeinden ab, da die Kosten steigen», so Häfliger. Im Gegensatz zu anderen sei in Zell mit Blick auf die kommenden Jahre keine Steuererhöhung nötig: «Unser Steuerfuss ist vergleichsweise tief.» Auch könnten die Finanzkennzahlen grossmehrheitlich eingehalten werden – obwohl auch da nicht mehr allen Grenzwerten entsprochen werden kann. Konkret sind dies der Selbstfinanzierungsgrad sowie der Selbstfinanzierungsanteil, welche in den kommenden Jahren unter die Grenzwerte fallen. Weiter wird die Nettoschuld pro Einwohner ab 2027 minim über dem Richtwert von 2500 Franken liegen. «Dies ist hauptsächlich auf die kommenden grossen Investitionen zurückzuführen», so Häfliger.

Die hohen Investitionen
In den nächsten vier Jahren rechnet die Gemeinde nämlich mit gut 8 Millionen Franken Investitionsausgaben. Allein 2024 hat Zell 2,68 Millionen Franken budgetiert. Der grösste Posten sind die Ausgaben im Bereich Abwasserbeseitigung: Die Gemeinde rechnet hier mit einem Betrag von einer Million Franken. Dabei handelt es sich einerseits um Sanierungen von Abwasserleitungen (300 000 Franken) und Beiträge an den Gemeindeverband ARA (700 000 Franken). Weitere 470 000 Franken sind im Bereich Freizeit unter anderem für die Erstellung einer Pumptrack-Anlage (siehe Kasten) sowie die Sanierung von öffentlichen Spielplätzen vorgesehen. 352 000 Franken sollen für das Werkhofgebäude eingesetzt werden – unter anderem soll der Kommando- und Theorieraum der Feuerwehr saniert und ausgebaut werden. 251 500 Franken sind für den Wohn- und Begegnungsort Violino geplant, so sei etwa auch eine Dachsanierung fällig. 243 000 Franken fallen für Investitionen bei den Schulliegenschaften an.
Das Budget wurde grossmehrheitlich mit einer Gegenstimme genehmigt. Wortmeldungen zu den Finanzplänen der Gemeinde gab es keine.

Der Raumbedarf einer Firma
Einstimmigkeit herrschte beim zweiten Traktandum – die Anwesenden genehmigten die Einzonung eines Teilgrundstücks mit einer Fläche von 3618 Quadratmetern von der Landwirtschafts- in die Arbeitszone. «Aufgrund der Dringlichkeit der vorliegenden Einzonung wurde diese von der Gesamtrevision der Ortsplanung losgelöst und als Teilrevision behandelt», so Bauvorsteher Urs Lustenberger. Auf der besagten Fläche will die HB Systeme GmbH ein mehrgeschossiges Gebäude bauen. Die Firma produziert in Hüswil seit vielen Jahren unter anderem Aluleitern, Verladerampen und Rollgerüste. Zudem ist sie im Fahrzeugbau und im Zwischenhandel tätig. Wie der Bauvorsteher ausführte, sei das Unternehmen in den letzten Jahren stetig gewachsen. «Und deshalb besteht dringend zusätzlicher Raumbedarf.» Da angrenzend keine Baulandreserven bestehen, wurde ein Gesuch um Einzonung einer Teilfläche des Nachbargrundstücks in die Arbeitszone 1 eingereicht. Auf dem besagten Grundstück befindet sich ein denkmalgeschütztes Kulturobjekt (ein Spycher). Momentan ist geplant, diesen an einen anderen Standort zu verlegen.
Wie Lustenberger ausführte, sei die vorliegende Teilrevision in der Zeit vom 30. Mai bis 28. Juni öffentlich aufgelegen – ohne Einsprachen.

Die Kündigung der Mitgliedschaft
Zell ist seit 1982 Mitglied des Gemeindeverbandes Alters- und Pflegezentrum Waldruh. Seit 1996 verfügt die Gemeinde mit dem Wohn- und Begegnungsort Violino ausserdem über ein gemeindeeigenes Alters- und Pflegeheim. Nun wurde das Violino vor Kurzem erweitert: Mit einer Demenzabteilung ist das Angebot vervollständigt. Der Wohn- und Begegnungsort sei nun in der Lage, der Bevölkerung von Zell langfristig in allen Pflegestufen Plätze anzubieten. «Wir erfüllen somit die Bedingungen, um aus dem Gemeindeverband auszutreten», sagte Sozialvorsteherin Karin Meier-Meier. Und genau dies beantragte der Gemeinderat von der Versammlung: Unter Einhaltung einer zweijährigen Kündigungsfrist soll der Austritt per Ende 2025 erfolgen. Es könne davon ausgegangen werden, dass die Gemeinde Zell keine Austrittszahlung zu leisten habe. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Leistungen oder an einem Anteil am Verbandsvermögen besteht nicht.
Die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger genehmigten den Austritt einhellig.
Auch beim letzten offiziellen Traktandum gab es keine Gegenstimmen: Einträchtig – und mit je herzlichem Applaus – genehmigte die Versammlung drei Einbürgerungsgesuche.

Das Abwarten, bis etwas geht
Abschliessend informierte Markus Tremp kurz über weitere laufende Projekte. So würden momentan etwa Einspracheverhandlungen im Rahmen der Ortsplanung geführt, im Juni 2024 soll diese vor die Gemeindeversammlung kommen. In den vergangenen Wochen hätten zudem Infoveranstaltungen zu den Themen Windpark und Bahnhofumbau stattgefunden – zu gegebenem Zeitpunkt würden darüber weitere Informationen folgen. Zum Thema machte der Gemeindepräsident auch den weiteren Ausbau des Glasfasernetzes seitens der Swisscom (der WB berichtete ausführlich). Bisher gehörte Zell gemeinsam mit 21 weiteren Gemeinden dem Projekt «Prioris» an. Dieses hat zum Ziel, sämtliche Haushalte der beteiligten Gemeinden mit Glasfaser zu erschliessen. «Doch wie es da weitergeht, steht noch in den Sternen», so Tremp. Zwar habe man den Betrag für das Prioris-Projekt noch im Budget belassen, «wir warten ab».
Abwarten: So lautet auch das Credo bei den Verkehrsprojekten der Gemeinde. So erkundigten sich mehrere Votanten zum Radweg von Zell nach Gettnau – und beschrieben die Route als «lebensgefährlich». Das «altbekannte Problem», wie Urs Lustenberger es ausdrückte, liege seit längerer Zeit schon beim Kanton. Nun solle die Umsetzung in den kommenden Jahren erfolgen. «Der Gemeinderat macht ständig Druck in Luzern, doch ansonsten sind uns die Hände gebunden», so Lustenberger.
Bei der Fragerunde erkundigte sich zum Schluss noch ein Votant: «Wann wird oder wurde eigentlich die Pumptrackanlage genehmigt?» Als Markus Tremp der Versammlung zu verstehen gab, dass mit der Annahme des Budgets das «Go» für die Verwirklichung dieser Freizeitanlage gegeben wurde und diese nach Durchführung des Baubewilligungsverfahrens realisiert werde, ging kurz ein Raunen durch den Saal. Es folgten kritische Fragen zur Lärmbelastung, Sicherheit und zu den Toilettenanlagen. Doch gesamthaft stand die Versammlung eindeutig nach wie vor hinter ihrem Entscheid. «Unsere Gemeinde lebt. Wir investieren für unsere Kinder und Jugendlichen – schliesslich sind sie die Zukunft», fasste Markus Tremp zusammen. Und unterstrich damit, dass die Gemeinde ihrem Slogan Rechnung tragen will: «Zell, Lebensraum für Jung und Alt».