Jetzt gibt es Parkgebühren beim Bahnhof

«Die Erfahrungen der Vergangenheit sind die Schätze der Zukunft»: Mit diesem tiefsinnigen Zitat vom deutschen Schriftsteller Andreas Baum begrüsste Gemeindepräsidentin Annelies Gassmann die 92 Stimmberechtigten zur Herbst-Gemeindeversammlung.

Das Budget
Um die «Schätze der Zukunft» ging es dann auch gleich. Genauer gesagt: um das Budget 2020, vorgestellt vom Finanzverantwortlichen Daniel Keusch. Der letztjährige Wauwiler Aufgaben- und Finanzplan berechnete für das Budget 2020 einen Überschuss von rund 100000 Franken. Nun aber rechnet die Gemeinde mit einem Budget, welches bei einem Aufwand von rund 11,71 Millionen Franken ein Minus von 381 000 Franken aufweist. Rote statt schwarze Zahlen: Was sind die Gründe dafür? Einerseits würden in der Planung 2020 bis 2022 die rund 400 000 Franken höheren Abschreibungen infolge der Aufwertung des Verwaltungsvermögens durch die entsprechende Entnahme aus den Aufwertungsreserven ausgeglichen, erläuterte Keusch. Und anderseits habe man die Auswirkungen der neuen Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR18) noch nicht miteingeplant. Der Abstimmungsentscheid lag erst dieses Jahr vor. Mit der AFR haben Kanton und Gemeinden neu definiert, wer für was zuständig ist. Positiv für die Gemeinde: Der Kanton übernimmt neu die Hälfte der Betriebskosten der Volksschule – vorher waren es 25 Prozent. Bei anderen Posten hingegen sinkt der Anteil des Kantons, insbesondere beim Sozialwesen. Ebenso muss der Steuerfuss der Gemeinde zwingend zugunsten des Kantons um eine Zehntelseinheit auf 2.05 Einheiten gesenkt werden – darüber können die Stimmberechtigten nicht abstimmen. «Wauwil stellt sich dem Steuerwettbewerb und möchte den Steuerfuss im Jahr 2021 um einen weiteren Zehntel auf 1,95 Einheiten senken», sagte Gassmann. Dies könne zwar kurzfristig zu negativen Rechnungsabschlüssen führen. «Doch es stärkt die Attraktivität der Gemeinde langfristig.» Ab 2023 werde dann wieder mit positiven Rechnungsergebnissen gerechnet.

Die vorgesehenen Investitionsausgaben für das Jahr 2020 betragen rund 1,56 Millionen Franken. Und wie ein Blick in den Aufgaben- und Finanzplan zeigt, stehen in den nächsten Jahren einige grosse Investitionsvorhaben an. So etwa der Bau von Infrastrukturanlagen bei der Ver- und Entsorgung sowie die Sanierung der Bergstrasse. Über den Sonderkredit zur Sanierung der Bergstrasse können die Stimmbürger an der Frühlingsgemeindeversammlung abstimmen. Aufgrund der geplanten Investitionen werde der Verschuldungsgrad im Jahr 2021 vorübergehend auf bis zu 109 Prozent ansteigen, erklärte Keusch. Ausserdem werde die Nettoschuld pro Einwohner mit 3161 Franken im Jahr 2021 einen Höchststand erreichen. Somit würden zwei der acht vom Kanton vorgegebenen Finanzkennzahlen nicht eingehalten. «Doch nur vorübergehend», versicherte Keusch den Anwesenden. Die Stimmberechtigten segneten das Budget diskussionslos und einstimmig ab.

Das Fondsreglement
Einstimmigkeit auch beim nächsten Traktandum: die Beschlussfassung über das Fondsreglement. «Fonds sind nichts Neues», sagte Keusch. Doch wegen dem Systemwechsel auf HRM2 brauche es neu für «all die Kässeli, die wir bis jetzt führten» ein Reglement, da keine Fonds ohne gesetzlichen Grundlagen geführt werden dürften. Die Stimmberechtigten hiessen das Traktandum gut.

Das Parkplatzreglement
«Keine Fragen, wirklich nicht?», fragte Keusch ungläubig in die Runde, nachdem er kurz das neue Parkplatzreglement der Gemeinde Wauwil erläutert hat. Neu sollen die Parkplätze der Gemeinde nicht mehr gratis genutzt werden. Besonders im Visier hatte der Gemeinderat den Gratis-Parkplatz Weiermatte, der vorwiegend von Kunden der Bahn genutzt wird. Dort werden neu von 7 bis 19 Uhr werktags Gebühren mittels Parkuhr erhoben. Die ersten 60 Minuten sind gratis, jede weitere Stunde kostet 1 Franken. Die Tagespauschale beträgt 5 Franken. Dauerparkkarten können bei der Gemeinde beantragt werden. «Parkplatzreglemente führen in der Regel zu viel Diskussionsstoff», sagte Keusch – und täuschte sich. Tatsächlich ging bei der Fragerunde keine einzige Hand in die Höhe. Das neue Reglement wurde grossmehrheitlich – mit zwei Gegenstimmen – angenommen.

Das Apéro
Nach der Versammlung waren die Anwesenden zu einem Apéro, eingeladen welches Mitglieder des Wauwiler Jugendparlaments vorbereitet hatten.

Chantal Bossard